Laufzeitverlängerungen für Kraftwerke unausweichlich

Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion Christof Rasche
Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Christof Rasche im Plenum des Landtags NRW

„Wachstum und Wohlstand brauchen als Fundament eine sichere Energieversorgung. Die Debatte wird weitgehend ideologiefrei geführt. Die Politik darf sich vor Entscheidungen nun aber nicht drücken. Manchmal kann man den Eindruck bekommen, obwohl die Entscheidungsgrundlagen auf dem Tisch liegen, wird der 15. Mai abgewartet. Es geht um Versorgungssicherheit, Klimaschutz und bezahlbare Energie. Langfristig sind die Erneuerbaren und ein ergänzender Import von Energie die Lösung. Aber nun geht es um die Herausforderung: Wie lösen wir die Energiefrage der Übergangszeit und sichern Preisstabilität?

SPD und Grüne haben sich heute in dieser Debatte um eine klare Aussage gedrückt. Wir müssen als Politik aber diese Frage klar beantworten. Was machen wir mit den Kraftwerken, die wir aus guten Gründen in den nächsten Monaten und Jahren abschalten wollen? Darauf müssen wir angesichts der veränderten weltpolitischen Situation eine Antwort geben. Ich sage voraus: Wir kommen an einer Laufzeitverlängerung nicht vorbei – vermutlich bis Ende der 20er Jahre. Es wird gar nicht anders gehen, dass wissen alle in diesem hohen Haus. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten, dass Verantwortung übernommen wird. Und wer Verantwortung tragen möchte, muss sich klar positionieren und Antworten auf die Frage der Versorgungssicherheit für die Industrie und Bürger geben.“

Christof Rasche MdL, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW
Christof Rasche MdL im Landtag NRW.